Hintergrund des Konflikts
Der Handelskonflikt zwischen der EU und den USA hat sich zuletzt verschärft. Von der Leyen bezeichnete die Situation als Wendepunkt in den transatlantischen Beziehungen und betonte, dass eine Rückkehr zum Status quo nicht möglich sei. Die EU hatte kürzlich angekündigt, geplante Gegenzölle auf US-Produkte vorerst für 90 Tage auszusetzen, nachdem auch die USA ähnliche Maßnahmen ergriffen hatten.
Mögliche Abgaben
Von der Leyen erklärte gegenüber der Financial Times, dass im Falle eines Scheiterns der Verhandlungen mit den USA verschiedene Vergeltungsmaßnahmen ergriffen werden könnten. Eine dieser Maßnahmen könnte eine Abgabe auf Werbeeinnahmen digitaler Dienste sein. Dies würde bedeuten, dass Unternehmen wie Google und Meta direkt besteuert würden, was ihre Geschäftsmodelle erheblich beeinflussen könnte.
Warnungen vor übermäßigen Maßnahmen
Trotz dieser Überlegungen gibt es innerhalb der EU Bedenken hinsichtlich zu harter Maßnahmen gegen US-Tech-Konzerne. Der geschäftsführende Bundesfinanzminister Jörg Kukies warnte davor, vorschnell zu handeln: “Bei den Digitalkonzernen müssen wir einfach vorsichtig sein, weil wir keine wirklichen Alternativen haben”. Er betonte die Notwendigkeit einer sorgfältigen Kalibrierung bei möglichen Gegenmaßnahmen.
Marktreaktionen
Die Aktienkurse von Alphabet (Google) und Meta zeigen bereits negative Reaktionen auf diese Entwicklungen. Im vorbörslichen Handel verzeichnete Alphabet einen Rückgang um 0,21 %, während Meta um 0,08 % fiel. Diese Marktbewegungen reflektieren das wachsende Risiko für Investoren angesichts möglicher neuer Regulierungen.
Insgesamt deutet alles darauf hin, dass sich die Beziehungen zwischen Europa und Amerika weiter verschärfen könnten. Die Entscheidung über mögliche Abgaben wird nicht nur politische Dimensionen haben, sondern auch direkte wirtschaftliche Konsequenzen für große Technologieunternehmen sowie deren Aktionäre nach sich ziehen.